Veranstaltung mit Wolfgang Kubicki

Dieses Bild hat ein leeres Alt-Attribut. Der Dateiname ist Kubicki-770x1024.jpg
Wolfgang Kubicki

Die FDP OV Stuttgart hat einen digitalen Neujahrsempfang mit


Wolfgang Kubicki , Vizepräsident des Deutschen Bundestag, veranstaltet.

Teilgenommen haben auch Bürgerinnen und Bürger aus dem Gebiet des Ortsverbands Schurwald. Leider konnte der OV Schurwald nicht über das Amtsblatt Aichwald einladen. Die Verwaltung sah einen Veröffentlichungshinweis ausgeschlossen, weil es am direkten Bezug zu Aichwald bzw. dem hiesigen Wahlkreis fehle.

Die Veranstaltung war ein voller Erfolg.

Aus diesem Grund will der OV Schurwald nachstehend die Medieninformation des OV Stuttgart veröffentlichen.

Dieses Jahr soll auch für uns in der Stuttgarter FDP bei den beiden anstehenden Wahlen gut werden!“ Mit diesen Worten begrüßte der Vorsitzende der Stuttgarter FDP, Armin Serwani, die vielen Gäste beim diesjährigen Neujahrsempfang. Dieser fand den Umständen geschuldet virtuell statt. Die Nähe zur Politik wurde jedoch unmittelbar durch den Gastredner hergestellt, der aus dem hohen Norden zugeschaltet war: Der Bundestagsvizepräsident und stv. FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki. Unter dem Motto „Farbe bekennen statt sich grün zu ärgern“ brachte er die Liberalen auf Wahlkampftemperatur.

„Landtagswahlen sind Richtungswahlen und ich will heute Mut machen, denn die Umfragen für Sie zeigen nach oben“, begann Kubicki optimistisch. Natürlich sieht auch er den derzeitigen Wahlkampf ganz unter dem Thema Corona. Hier machte er jedoch politische Unterschiede deutlich, denn die Rolle der Freien Demokraten sieht er als die der einzigen Partei, die auch und gerade in diesen Zeiten sowohl für Recht und Freiheit einsteht als auch die Gesamtfolgen im Blick hat, also auch Bereiche wie die Schwierigkeiten bei Bildung und Kinderbetreuung, die Existenzfragen für Selbständige, Ladenbetreiber und Gastronomen. „Wir müssen jetzt dafür sorgen, dass keine Spaltung der Gesellschaft einsetzt“, warnte Kubicki, der den vernünftigen Austausch auch widersprüchlicher Meinungen für essentiell hält: „Nur ein solcher Austausch sichert die Grundrechte“.

Er rief nochmals ins Gedächtnis, dass es die Freien Demokraten waren, die frühzeitig den besonderen Schutz der älteren, vulnerablen Bevölkerung gefordert hatten und einen Schwerpunkt auf Schutzmaßnahmen wie ausreichende FFP2-Masken und Luftfilter in Schulen. „Viele schwere Verläufe hätten vermieden werden können und ein Taumeln von Lockdown zu Lockdown“, so Kubicki und forderte nicht nur Schutz für Ältere, sondern auch die schwere Situation von Kindern ohne Unterricht und Betreuungsmöglichkeiten im Blick zu haben.

Groß angekündigte Maßnahmen wie die Corona-Warn-App oder die Impfsituation hätten sich dagegen als Flops herausgestellt. Wichtige Finanzhilfen für Laden- und Restaurantbetreiber sowie Unternehmen seien immer noch nicht ausgezahlt und die infektionsarme Sommerzeit sei nicht ausreichend genutzt worden, kritisierte der Liberale.

„Wir müssen sicherlich nach vorne blicken. Aber die Menschen sollten auch nicht vergessen, wer für viele Probleme mitverantwortlich ist“, so Kubicki mit Blick auf die Regierungen in Berlin und Stuttgart.

Die Freien Demokraten hätten einen Blick auf die Gesamtsituation, also auch auf die Frage der zukünftigen Entwicklung. „Wir müssen wirtschaftlich wieder auf die Beine kommen, sonst werden wir die Folgen dieser Krise nicht meistern“, so Kubickis Forderung. Dazu sei es aber nötig, wichtige Projekte wie die Verbesserung der digitalen Infrastruktur und beste Bildung voranzutreiben: „Es ist doch ein Treppenwitz, wenn die Kanzlerin jetzt nach vielen Jahren ihrer Regierung den Rückstand in der Digitalisierung beklagt.“

Mit Blick auf den Automobilstandort Baden-Württemberg warnte er davor, jetzt in diesem Bereich die Weichen falsch zu stellen: „Wir dürfen uns nicht nur auf die Batteriemobilität verengen. CO2-neutrale Mobilität ist beispielsweise mit Wasserstofftechnologie möglich.“

Mit Blick auf die außergewöhnlichen Wahlkampfbedingungen sprach er den Stuttgarter Liberalen Mut zu: „Natürlich braucht Wahlkampf eigentlich die direkte Begegnung. Aber mit unserem Ansatz, über Inzidenzzahlen hinauszublicken und uns für alle in der Gesellschaft, also auch Kinder und in der Existenz bedrohte Menschen sowie für Redefreiheit und Meinungsaustausch einzusetzen, haben wir die besten Chancen“, so Kubicki.

Den Abschluss bildeten nach einer regen Frage- und Diskussionsrunde die Kandidatin und die Kandidaten aus der FDP Stuttgart zur Landtagswahl im März, die die Gelegenheit nutzten und sich und ihre Schwerpunkte vorstellten: Johanna Molitor, Friedrich Haag, Jürgen Reichert und Dr. Thilo Scholpp.

Jan Havlik Pressesprecher