Heizen in Zukunft?
Dritter gemeinsamer Informations- und Gesprächsabend der FDP-Ortsverbände Schurwald und Weinstadt am 24. Januar 2024 in Aichwald-Aichschieß mit dem Bundestagsabgeordneten Konrad Stockmaier, energiepolitischer Referent der FDP- Bundestagsfraktion
Aichwald/Weinstadt: Die FDP-Ortsverbände Schurwald und Weinstadt haben am
24. Januar zu einem Informations- und Gesprächsabend zum Thema, „Heizen in Zukunft?“, in den Gasthof „Linde“ nach Aichwald-Aichschieß eingeladen. Der Referent des Abends, Konrad Stockmaier, MdB und energiepolitischer Referent der FDP-Bundestagsfraktion konnte zwei Hauptbotschaften zum jetzt verabschiedeten Heizungsenergiegesetz vermitteln: 1. Alle Heizungen können weiterbetrieben und ggf‘s repariert werden.
2. Heizungen, deren Erneuerung unumgänglich ist, müssen durch eine Heizung mit mindestens 65% erneuerbaren Energien ersetzt werden. In vielen Konstellationen werden endgültige Entscheidungen für das betroffene Gebäude erst sinnvoll sein auf Grundlage der jeweiligen kommunale Wärmeplanung, die von den Gemeinden bis 2028 nach den Maßgaben des Bundesrechts erstellt werden muss.
Der Vorsitzende des FDP-Ortsverbands Schurwald, Dr. Josef Dornbach, begrüßte die sehr interessierten Gäste und führte als sachkundiger Bürger am praktischen Beispiel in die komplexen Fragestellungen der zukünftigen Heizungstechniken, ihrer Fördermöglichkeiten und der damit verbundenen steuerlichen Aspekte ein.
Ziel der gemeinsamen Veranstaltungen ist die vertiefte Information der Bürgerinnen und Bürger über aktuelle politische Themen, wie sie die einzelnen Bürgerinnen und Bürger oder Bürgergruppen in ihren Regionen betreffen. In diesem Fall ging es um die komplexen Fragen und Verunsicherungen, die mit der Genese und jetzigen Fassung des Heizungsenergiegesetzes verbunden sind.
Der Referent des Abends, Konrad Stockmaier, schilderte die Genese des Gesetzes vom praxisfernen Erstentwurf zum jetzt beschlossenen Gesetz. Die konstruktive Rolle der FDP in diesem Prozess konnte er überzeugend und sehr sachlich darstellen. Deutlich wurde dabei, dass die Diskussionen um den Erstentwurf zu einer breiten Verunsicherung in der Bevölkerung geführt haben. Im Ergebnis, so Stockmaier, sei aber ein Gesetz herausgekommen, dem der Geschäftsführer von „Haus und Grund“, Kai Wernecke, eine „gute Umsetzbarkeit“ bestätigt.
Stockmaier konzentrierte seinen Vortrag auf drei Hauptbotschaften:
- Alte Heizungen können weiterhin betrieben, genutzt und repariert werden.
- Wenn der Einbau einer neuen Heizung unumgehbar ist, muss sie durch eine Heizung mit mindestens 65% erneuerbaren Energien ersetzt werden. In vielen Konstellationen werden endgültige Entscheidungen für das betroffene Gebäude erst sinnvoll sein auf Grundlage der jeweiligen kommunale Wärmeplanung, die von allen Gemeinden bis 2028 nach Bundesrecht entwickelt werden muss.
- Grundsätzlich besteht über alle Regierungsfraktionen hinweg Einigkeit darüber, dass das klimaneutrale Heizen kommen muss und kommen wird, wobei Holzheizungen weiterhin betrieben werden können, und Biomasse genutzt werden darf.
Die Fragen, Anregungen und deutlich formulierten Bedenken und Sorgen der Besucherinnen und Besucher der Veranstaltung konzentrierten sich vor allem auf das Problem des Gebäude-Altbestandes und die damit verbundenen technischen und sozialen Fragen! Die konkret vorgetragenen Befürchtungen und Sorgen zeigten die Komplexität der praktischen Umsetzungen und die notwendige Offenheit für verschiedenste Technologien und Energieträger überdeutlich. Das gilt insbesondere für Standorte, die keine CO-2-freie Lösung zulassen, vor allem im ländlichen Raum!
Kein Zweifel besteht, so Konrad Stockmaier, darüber, dass bis 2045 die CO-2-Neutralität erreicht sein muss. Unterschiede in der Betrachtung der Wege zu diesem Ziel ergeben sich aus marktwirtschaftlich orientierten Lösungen, z.B. CO-2-Bepreisung, wie sie von der FDP bevorzugt werden und eher regelungsorientierten Vorgaben. Stockmaier: „Unbegrenztes Heizen mit fossilen Brennstoffen wird es nicht geben!“
Im Verlauf der Diskussion zeigt sich, dass das jetzt beschlossene Heizungsenergiegesetz für mehr Sicherheit, Umsetzbarkeit, Verlässlichkeit, Technologieoffenheit mit realistischen Zeitvorgaben gesorgt hat. Zugleich wurde in der offenen Aussprache über die Beispiele von Betroffenen aber auch deutlich, dass insbesondere beim Gebäudealtbestand der Ermöglichung von flexiblen und sozial verträglichen Lösungen hohe Beachtung geschenkt werden muss. Vorsicht, so Dr. Dornbach, ist beim Umgang mit häufig wechselnden Fördermöglichkeiten geboten.
Hans-Jörg Polzer
für die FDP-Ortsverbände Schurwald und Weinstadt