Digitale Anwendungen im kommunalen Bereich – der Themenstammtisch Juli 2020


Digitale Anwendungen im kommunalen Bereich

Der FDP-Ortsverband Schurwald hat seinen monatlichen Themenstammtisch am 07. Juli 2020 wieder als Videokonferenz abgehalten. Thematisiert war „Digitalisierung im kommunalen Bereich“.

Nico Weinmann

Teilnehmer waren u.a. der Abgeordnete Nico Weinmann aus Heilbronn, stellvertretender Vorsitzender der FDP/DVP-Landtagsfraktion, sowie Niko Seifried, Gemeinderat der FDP-Liste in Aichwald. An der regen Diskussion beteiligt haben sich auch mehrere Gäste, die Experten im Bereich der Digitalisierung sind.

Dr. Josef Dornbach und Niko Seifried

Moderiert vom Vorsitzenden des FDP-Ortsverbands Schurwald, Dr. Josef Dornbach entwickelte sich ein qualitativ beachtlicher Austausch der Argumente. Beleuchtet wurden sowohl die digitalen Zielsetzungen des Bundes und des Landes Baden-Württemberg als auch die Umsetzung der Digitalpolitik in den Kommunen.

Das Onlinezugangsgesetz -OZG- verpflichtet Bund und Länder, bis spätestens 2022 ihre Verwaltungsleistungen über Verwaltungsportale auch elektronisch anzubieten. Ziel ist es, 80% der kommunalen Leistungen – vom Meldewesen bis zur kommunalen Finanzverwaltungdigital zur Verfügung zu stellen.

Einige Kommunen sind bereits in beachtlicher Weise digital unterwegs. Im Bereich unseres Ortsverbands stehen die Gemeinden wohl erst am Beginn des Weges. Das Land bietet den Kommunen in fachlicher und finanzieller Hinsicht umfangreiche Unterstützung beim Vorhaben, Verwaltungsleistungen nach dem OZG zu verwirklichen.

An der Digital-Akademie des Landes werden Gemeinde-Bedienstete zu Digital-Lotsen ausgebildet. Dafür übernimmt das Land einen guten Teil der Kosten. Jeder der 1101 Gemeinden in Baden-Württemberg soll bald ein Digital-Lotse/eine Digital-Lotsin/in zur Verfügung stehen, um die ehrgeizigen Vorgaben einer Digitalisierung von 80% der Verwaltungsleistungen zu erreichen.

Das korrespondiert mit dem zur letzten Kommunalwahl in Aichwald eingebrachten Vorschlag der Schurwald-FDP für ein örtliches digitales Bildungszentrum für Jung und Alt. Hier könnten Digitallotsen helfen und die Gemeinde-Aktivitäten mit interessierten Bürgern koordinieren.

Ein an der Videokonferenz teilnehmender Gast, der beruflich in vielen Ländern zahlreiche Erfahrungen mit der Digitalisierung gesammelt hat, forderte Legislative und Exekutive auf, zuerst die Ziele der Digitalisierung klar zu definieren und erst dann zu entscheiden, auf welcher Ebene wieviel Finanzmittel dafür eingesetzt werden.

Um die Entwicklung der Digitalisierung auf eine möglichst breite Basis zu stellen, müsse eine mit Steuergeldern entwickelten Software als „Open Source“ zugänglich sein, damit wie z.B. bei Linux möglichst Viele an Entwicklungen teilnehmen können. Ein weiterer kompetenter Gast mahnte an, bei allem Eifer an der Entwicklung der Digitalisierung den Datenschutz nicht zu vernachlässigen – ein Postulat unseres demokratischen Rechtsstaates.

Der Themenstammtisch verabschiedet sich nun in die Sommerpause. Im Herbst gibt es hoffentlich dann auch wieder reale Treffen in der Schurwaldhalle. Wir melden uns rechtzeitig zurück mit den erforderlichen Informationen.


Dr. Josef Dornbach, Vorsitzender
Lothar Mahling Medienbeauftragter
Ortsverband FDP Schurwald