Bericht vom Themenstammtisch: Wege aus der Pandemie

Der gut besuchte Themenstammtisch der Schurwald-FDP, am 8. Februar 2022 als Videokonferenz durchgeführt, behandelte umfassend das Pro und Contra einer Impfpflicht und die möglichen Wege aus der Pandemie. Die unterschiedlichen Meinungen und Standpunkte wurden in einer ausführlichen sachlichen Diskussion herausgearbeitet. Damit konnten die Argumente aller – von uneingeschränkten Impfbefürwortern über Anhänger einer auf Gruppen oder Einrichtungen beschränkten Impfpflicht bis hin zu totalen Impfgegnern – verständlicher gemacht werden.

Renata Alt

Die Bundestagsabgeordnete Renata Alt,

aus Kirchheim gab ein plastisches Bild vom Stand der Diskussionen im Parlament in Berlin und stellte die verschiedenen Gruppenanträge vor, die alle auf Initiative verschiedener Abgeordneter der FDP-Bundestagsfraktion zurückzuführen sind. Renata Alt erwartet weitere Anträge aus anderen Fraktionen und zeigte sich zuversichtlich, dass die ausführliche Debatten des Deutschen Bundestages und der von allen Fraktionen befürwortete Verzicht auf den Fraktionszwang zu einer guten demokratischen Orientierung für alle Bürgerinnen und Bürger führen.


Der Landtagsabgeordnete Jochen Haußmann (Kernen),

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Jochen Haußmann

gesundheitspolitischer Sprecher der baden-württembergischen FDP/DVP-Fraktion, erläuterte die zahlreichen medizinischen, rechtlichen und gesellschaftspolitischen Aspekte rund um das Thema Impfen. Jochen Haußmann erläuterte die Gründe, aus denen sich die Landtagsfraktion der Liberalen klar gegen eine allgemeine Impfpflicht positioniert hat.

Die Rolle der Medien und die Notwendigkeit einer klaren politischen Kommunikation stellte der Journalist Lothar Mahling (Aichwald), ehemaliger Sprecher der Bundes-FDP, dar. Nicht nur beim Thema Impfen könne Vertrauen in Qualitätsjournalismus eine demokratiegefährdende „digitale Diktatur der anonymen Masse“ verhindern.

Lothar Mahling

Nach zweistündiger Konferenz war in vieler Hinsicht transparenter geworden, wie ein Weg aus der Pandemie gefunden werden kann. Ein Königsweg dafür zeichne sich aber nicht ab, weil niemand die Entwicklung des SarsCov2-Virus sicher voraussagen kann. Dass in Deutschland oder gar einheitlich in der EU eine allgemeine einheitliche Impfpflicht realisiert wird, darf nach derzeitigem Stand zu Recht bezweifelt werden. Vertritt man die Meinung, dass Impfungen sinnvoll sind, scheint es angezeigter, für Freiwilligkeit zu werben, verbunden mit weiteren präventiven Maßnahmen, etwa das Tragen von Masken und weitere kostenlose Testangebote. Das Potential für positive Impf-Werbung ist nach Ansicht der FDP noch lange nicht ausgeschöpft.

Dr. Josef Dornbach
Vorsitzender des OV Schurwald