Liebe FDP-Mitglieder, liebe Interessentinnen und Interessenten, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger!
Der FDP Ortsverband Schurwald lädt zum Themenstammtisch ein:
Auf ein Neues: XXL-Landtag verhindern!
Themen-Stammtisch der Schurwald-FDP am 18. März 2025
Nicht vergeblich waren im Mai 2023 die Unterschriften zahlreicher Bürgerinnen und Bürger von Aichwald für das FDP-Volksbegehren, das einen auf XXL-Größe aufgebähten Landtag verhindern wollte. Zwar hatte das Innenministerium in Stuttgart die Zulassung des FDP-Begehrens verweigert, aber nun hat das baden-württembergische Verfassungsgericht den Initiatoren von „XXL-Landtag verhindern“ Recht gegeben. Das Innenministerium wurde dazu verurteilt, das Volksbegehren der FDP zuzulassen.
Die Schurwald-Liberalen nehmen diesen erneuten Beweis eines funktionierenden Rechtsstaats zum Anlass, interessierte Bürgerinnen und Bürgern zum Themenstammtisch am Dienstag, 18. März 2025, 19:00 Uhr, Vereinsraum 3, Schurwaldhalle, Aichwald-Schanbach einzuladen.
Im Mittelpunkt der Diskussion stehen das Urteil und das weitere Verfahren des Volksbegehrens „XXL-Landtag verhindern“ sowie Meinungen und Anregungen aus der Mitte der Bürgerschaft.
Bild: Jochen Haußmann MdL, Josef Dornbach Ortsverband Schurwald
Vorstand FDP Schurwald