FDP Themenstammtisch September und Oktober 2019 und Gemeinderatsitzung in Aichwald am 30. September 2019

FDP Themenstammtisch September und Oktober 2019 und Gemeinderatsitzung in Aichwald am 30. September 2019

Anlässlich der Gemeinderatsitzung am 30. September 2019 in Aichwald wurde der 30 jährige Niko Seifried vom jungen Bürgermeister Andreas Jarolim als FDP Gemeinderat verpflichtet. Damit hat die FDP Schurwald einen Vertreter in einem staatlichen Gremium nach dreijähriger Aufbauarbeit nach dem Neustart im Januar 2016. Mit diesem Gemeinderat ergänzt die FDP Schurwald ihre politische Arbeit und trägt zur Förderung des Allgemeinwohls durch Realpolitik bei. Die FDP Schurwald gratuliert Niko Seifried recht herzlich zu seinem Erfolg.

 

Ein zentrales Thema in Aichwald ist das Neubaugebiet „Im Fuchsbühl“.


Damit haben sich die Themenstammtische September und Oktober 2019 u.a. befasst. In der Bürgerfragestunde in der Gemeinderatsitzung hat die FDP-Schurwald nachstehende Fragen gestellt, Vorschläge und Anregungen unterbreitet.

Unser Anliegen ist es, das Augenmerk auf Interessen von Aichwälderinnnen und Aichwäldern zu lenken, die kein Grundstück im Baugebiet haben, aber Interesse an einer Immobilie dort, sei es durch bauen, kaufen oder mieten, damit diese möglichst keine oder möglichst geringe Gewinnmargen an Investoren bezahlen.
Und wir müssen im Interesse aller Bürgerinnen und Bürger von Aichwald bewusst machen neben einer allgemeinen sozialen Verantwortung, welche Kosten und insbesondere Folgekosten durch den geplanten Bau von Sozialwohnungen entstehen.

Das führte zu folgenden Fragen, Vorschläge und Anregungen.

  1. Soll das Flurstück 1387 an nur einen Investor vergeben werden? Ggf. was sind die Gründe, nicht an mehrere Investoren oder Investorengruppen zu vergeben. Das könnte den Weg freimachen für einen Bieterwettbewerb oder auch Bürgern von Aichwald die Gelegenheit verschaffen, sich zu Bauherrengruppen zusammenzuschließen, um selbst zu bauen oder Geld in der Gemeinde zu investieren.
  2. Wie sind die Eigentumsverhältnisse bei den Flurstücken 1388 bis 1395 und 1402 bis 1407 soweit Reihenhausbebauung vorgesehen ist? Verkauft die Gemeinde, ggf. wie viele?
  3. Es sollte geprüft werden, inwieweit Bürgern von Aichwald Vorrechte beim Kauf und Mieten von Wohnungen eingeräumt werden könnten.
  4. Was ist unter Schaffung von günstigem Wohnraum zu verstehen, wie sind Sozialwohnungen definiert? Wie sollen die Sozialwohnungen finanziert werden? Wie viele davon werden für Bürger aus Aichwald benötigt?
  5. Welche Folgekosten –für allgemeine Verwaltung, Sozialverwaltung z.B. Wohngeld, notwendige öffentliche Unterstützungen, Kitas, Schule und Kindergärten – entstehen beim Zuzug von außerhalb zusätzlich für die Gemeindekasse?
  6. Die prompte Antwort des Bürgermeister Jarolim war, dass diese Fragen noch nicht beantwortet werden können, sondern Thema in den nächsten Gemeinderatsitzungen sein wird. So will die FDP Schurwald ihre Fragen, Vorschläge als Grundlage verstanden wissen, dass bei allen Entscheidungen die Bürgerinnen und Bürger  berücksichtigt werden, die selbst kaufen, bauen oder mieten wollen, ohne dass ein Investor dazwischen geschaltet ist. Das dürfte sich günstig auf die Preise im Sinne der Interessenten auswirken. Daher wäre es wünschenswert, wenn zahlreiche Besucherinnen und Besucher zu den nächsten Gemeinderatssitzungen kämen.

Besuchen Sie uns auf unserer Homepage www.fdp-schurwald.de

 

Dr. Josef Dornbach
Vorsitzender der FDP Schurwald